Und zwar in allen Klassen, in denen die Marke registriert worden ist. Ansonsten kann im Falle einer Markenrechtsverletzung der Einwand der Nichtbenutzung erhoben werden oder aber eine Löschung der Marke wegen Verfalls angestrengt werden. Hintergrund ist für deutsche Marken für den Fall einer behaupteten Markenrechtsverletzung die Einrede der Nichtbenutzung nach §§ 25 Abs.2, 26 MarkenG. Es muss eine Benutzung der Marke für den vorangegangen Zeitraum bewiesen werden, sofern die Marke länger als fünf Jahre eingetragen und damit ein Widersprich nicht mehr möglich ist. Dieser Nachweis der Benutzung muss dann bezogen auf die Waren-und Dienstleistungen erfolgen, aus denen der Anspruch wegen der Verletzung der Marke geltend gemacht wird und kann, so auch in einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (Urteil vom 17.Januar 2019, Az.: 6 U 167/17) durchaus problematisch sein. Wegen einer Verletzung einer Marke hatte der Inhaber der deutschen Wortmarke „Mo“ Ansprüche geltend gemacht und sah sich der Einrede der Nichtbenutzung ausgesetzt. Das Gericht sah jedoch eine ausrechende Benutzung für die relevanten Schutzklassen, hier Schuhe, als gegeben an, da der Nachweis durch Rechnungen und andere Darstellungen geführt werden konnte.