Wichtig: Nicht nur eine Marke registrieren, sondern auch in Benutzung nehmen
Und zwar in allen Klassen, in denen die Marke registriert worden ist. Ansonsten kann im Falle einer Markenrechtsverletzung der Einwand der Nichtbenutzung erhoben werden oder aber eine Löschung der Marke wegen Verfalls angestrengt werden. Hintergrund ist für deutsche...
Die Verwendung einer bekannten Marke in der eigenen Werbung um Aufmerksamkeit zu erregen…
kann markenrechtliche Folgen haben. Eine solchen Sachverhalt hatte das Landgericht Hamburg zu entscheiden (Urteil vom 01. August 2018, Az.: 416 HKO 75/18). Ein Hersteller von Erfrischungsgetränken hatte in Werbegestaltungen mit dem Slogan „verleiht keine flügel, wozu...
Brexit – Auch im Markenrecht ist ggf. Vorbereitung erforderlich
Nachdem gestern das britische Unterhaus den vorgelegten Brexit-Austrittsvertrag abgelehnt hat, stellt sich auch im Markenrecht die Frage, wie Markeninhaber und Unternehmen sich vorbereiten sollen. Betroffen sind dabei vor allem Unternehmen, die Unionsmarken angemeldet...
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