Änderungen im Markenrecht 2019 – Teil 1

Änderungen im Markenrecht 2019 – Teil 1

Um die Vorgaben der EU-Markenrechtsrichtlinie umzusetzen, wird es aller Voraussicht nach mit Wirkung zum Teil ab dem 14. Januar 2019 und zum Teil zu anderen Zeitpunkten zahlreiche Änderungen im Markenrecht geben. Das Gesetzgebungsverfahren ist noch nicht...
Wenn das Kennzeichenrecht geltend gemacht wird,…

Wenn das Kennzeichenrecht geltend gemacht wird,…

die Gerichte aber entweder keine Schutzfähigkeit sehen oder aber keine Verwechselungsgefahr, ist dies ein Problem. So in einem Rechtsstreit, in dem das Landgericht Braunschweig am 21. November 2018 ein Urteil gesprochen hat (Az.: 9 O 1818/17,nicht rechtskräftig)....
Europäische Markenrechtsrichtlinie wird erneuert

Europäische Markenrechtsrichtlinie wird erneuert

Bereits zum 14.01.2019 werden für Markeninhaber und –anmelder, insbesondere im Rahmen eines strategischen IP-Managements, einige neue Regelungen im deutschen Markenrecht zu beachten sein. Unter anderem soll es zukünftig genügen, dass eine Marke nur noch eindeutig und...
Gastbeitrag im Magazin des WFZruhr

Gastbeitrag im Magazin des WFZruhr

Herr Volke informierte die Leser des Magazins des WFZruhr (Wirtschaftsförderungszentrum Ruhr für Entsorgungs- u. Verwertungstechnik e.V.) in der Ausgabe Oktober 2018 über den Einsatz eines Konfliktmanagementsystems unter Einsatz der Mediation. Unter dem folgenden Link...
Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen wird verbessert

Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen wird verbessert

Die Bundesregierung hat einen Gesetzesentwurf zur Umsetzung der Europäischen Richtlinie (EU) 2016/943 für einen besseren Schutz von Geschäftsgeheimnissen vorgelegt. Durch das neue Gesetz soll ein der EU Richtlinie entsprechender höherer Schutz vor der rechtswidrigen...
Neuer DIN Leitfaden für die Qualität und Begriffe im IP-Management

Neuer DIN Leitfaden für die Qualität und Begriffe im IP-Management

Der DIN-Normenausschuss hat im Mai 2018 einen neuen Leitfaden für die Voraussetzungen eines Qualitätsmaßstabs im IP-Management vorgelegt. Das Regelwerk ist ein völlig neuer Norm-Entwurf für eine nun eigenständige DIN 77006. Inhaltlich interessant dabei ist, neben den...