16.01.2019
Nachdem gestern das britische Unterhaus den vorgelegten Brexit-Austrittsvertrag abgelehnt hat, stellt sich auch im Markenrecht die Frage, wie Markeninhaber und Unternehmen sich vorbereiten sollen. Betroffen sind dabei vor allem Unternehmen, die Unionsmarken angemeldet...
02.01.2019
So der Bundesgerichtshof (BGH) in einer aktuell veröffentlichten Entscheidung (Urteil vom 28. Juni 2018, Az.: I ZR 236/16 – keine-vorwerk-vertretung). Geklagt hatte der Markeninhaber, der unter anderem die registrierte Wortmarke „Vorwerk“ registriert hat, gegen...
21.12.2018
Um die Vorgaben der EU-Markenrechtsrichtlinie umzusetzen, wird es aller Voraussicht nach mit Wirkung zum Teil ab dem 14. Januar 2019 und zum Teil zu anderen Zeitpunkten zahlreiche Änderungen im Markenrecht geben. Das Gesetzgebungsverfahren ist noch nicht...
14.12.2018
Um die Vorgaben der EU-Markenrechtsrichtlinie umzusetzen, wird es aller Voraussicht nach mit Wirkung zum Teil ab dem 14. Januar 2019 und zum Teil zu anderen Zeitpunkten zahlreiche Änderungen im Markenrecht geben. Das Gesetzgebungsverfahren ist noch nicht...
07.12.2018
Um die Vorgaben der EU-Markenrechtsrichtlinie umzusetzen, wird es aller Voraussicht nach mit Wirkung zum Teil ab dem 14. Januar 2019 und zum Teil zu anderen Zeitpunkten zahlreiche Änderungen im Markenrecht geben. Das Gesetzgebungsverfahren ist noch nicht...
30.11.2018
Um die Vorgaben der EU-Markenrechtsrichtlinie umzusetzen, wird es aller Voraussicht nach mit Wirkung zum Teil ab dem 14. Januar 2019 und zum Teil zu anderen Zeitpunkten zahlreiche Änderungen im Markenrecht geben. Das Gesetzgebungsverfahren ist noch nicht...
27.11.2018
die Gerichte aber entweder keine Schutzfähigkeit sehen oder aber keine Verwechselungsgefahr, ist dies ein Problem. So in einem Rechtsstreit, in dem das Landgericht Braunschweig am 21. November 2018 ein Urteil gesprochen hat (Az.: 9 O 1818/17,nicht rechtskräftig)....
22.11.2018
Bereits zum 14.01.2019 werden für Markeninhaber und –anmelder, insbesondere im Rahmen eines strategischen IP-Managements, einige neue Regelungen im deutschen Markenrecht zu beachten sein. Unter anderem soll es zukünftig genügen, dass eine Marke nur noch eindeutig und...
31.10.2018
Herr Volke informierte die Leser des Magazins des WFZruhr (Wirtschaftsförderungszentrum Ruhr für Entsorgungs- u. Verwertungstechnik e.V.) in der Ausgabe Oktober 2018 über den Einsatz eines Konfliktmanagementsystems unter Einsatz der Mediation. Unter dem folgenden Link...
31.10.2018
Dann besteht die Möglichkeit, ein deutsches Gericht im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens anzurufen und dort gegen den ausländischen Anbieter eine Antrag auf Unterlassung der Verwendung eines Zeichens zustellen, dass eigene Markenrechte aus einer...
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