Änderungen im Markenrecht 2019 – Teil 4

Änderungen im Markenrecht 2019 – Teil 4

Um die Vorgaben der EU-Markenrechtsrichtlinie umzusetzen, wird es aller Voraussicht nach mit Wirkung zum Teil ab dem 14. Januar 2019 und zum Teil zu anderen Zeitpunkten zahlreiche Änderungen im Markenrecht geben. Das Gesetzgebungsverfahren ist noch nicht...
Änderungen im Markenrecht 2019 – Teil 3

Änderungen im Markenrecht 2019 – Teil 3

Um die Vorgaben der EU-Markenrechtsrichtlinie umzusetzen, wird es aller Voraussicht nach mit Wirkung zum Teil ab dem 14. Januar 2019 und zum Teil zu anderen Zeitpunkten zahlreiche Änderungen im Markenrecht geben. Das Gesetzgebungsverfahren ist noch nicht...
Änderungen im Markenrecht 2019 – Teil 2

Änderungen im Markenrecht 2019 – Teil 2

Um die Vorgaben der EU-Markenrechtsrichtlinie umzusetzen, wird es aller Voraussicht nach mit Wirkung zum Teil ab dem 14. Januar 2019 und zum Teil zu anderen Zeitpunkten zahlreiche Änderungen im Markenrecht geben. Das Gesetzgebungsverfahren ist noch nicht...
Änderungen im Markenrecht 2019 – Teil 1

Änderungen im Markenrecht 2019 – Teil 1

Um die Vorgaben der EU-Markenrechtsrichtlinie umzusetzen, wird es aller Voraussicht nach mit Wirkung zum Teil ab dem 14. Januar 2019 und zum Teil zu anderen Zeitpunkten zahlreiche Änderungen im Markenrecht geben. Das Gesetzgebungsverfahren ist noch nicht...
Wenn das Kennzeichenrecht geltend gemacht wird,…

Wenn das Kennzeichenrecht geltend gemacht wird,…

die Gerichte aber entweder keine Schutzfähigkeit sehen oder aber keine Verwechselungsgefahr, ist dies ein Problem. So in einem Rechtsstreit, in dem das Landgericht Braunschweig am 21. November 2018 ein Urteil gesprochen hat (Az.: 9 O 1818/17,nicht rechtskräftig)....
Europäische Markenrechtsrichtlinie wird erneuert

Europäische Markenrechtsrichtlinie wird erneuert

Bereits zum 14.01.2019 werden für Markeninhaber und –anmelder, insbesondere im Rahmen eines strategischen IP-Managements, einige neue Regelungen im deutschen Markenrecht zu beachten sein. Unter anderem soll es zukünftig genügen, dass eine Marke nur noch eindeutig und...